Suche
Lesesoftware
Info / Kontakt
Überforderte Populisten - Die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin und ihr Beitrag zur Flughafenpolitik
von: Benedict Ugarte Chacon
BWV Berliner Wissenschafts-Verlag, 2018
ISBN: 9783830540762 , 114 Seiten
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen
Preis: 32,00 EUR
eBook anfordern 
Mehr zum Inhalt
Überforderte Populisten - Die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin und ihr Beitrag zur Flughafenpolitik
Inhaltsverzeichnis
7
1. Einleitung
9
2. Anmerkungen zum Untersuchungsgegenstand
11
3. Anmerkungen zum Projekt Flughafen Berlin Brandenburg (BER)
17
4. Zur Finanzierung des Projekts BER
22
5. Instrumente des Abgeordnetenhauses zur Regierungskontrolle
24
6. Programmatische Äußerungen der FDP Berlin zum Themenkomplex BER
29
7. Programmatische Äußerungen der AfD Berlin zum Themenkomplex Flughafen Berlin Brandenburg
31
8. Der Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel
33
8.1 Unterstützung durch Ryanair oder Unterstützung von Ryanair?
43
8.2 Falsche Angaben in den amtlichen Unterlagen zum Volksentscheid am 24. September 2017
45
8.3 Nachträgliche Unterstützung durch die FDP Brandenburg
48
8.4 Der Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ als Missbrauch der direkten Demokratie
50
9. Die Fraktion der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin
52
9.1 Forderungen der FDP-Fraktion im Rahmen ihrer Flughafenpolitik
52
10. Die Fraktion der AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin
55
10.1 Forderungen der AfD-Fraktion im Rahmen ihrer Flughafenpolitik
56
11. Die Arbeit der Fraktion der FDP zur Flughafenpolitik
63
11.1 Antrag: Berlin braucht Tegel – Tegel-Offenhaltungs-Gesetz
63
11.2 Antrag: Umsetzung des Volksentscheids „Berlin braucht Tegel“. Bürgervotum ernst nehmen – Zeit zum Handeln!
65
11.3 Antrag: Schlussfolgerungen aus dem Volksentscheid: Bebauung der Elisabeth-Aue endlich vorantreiben
67
11.4 Antrag: Schlussfolgerungen aus dem Volksentscheid: Abrissmaßnahmen der Flughafenbrücke in Tegel sofort stoppen
68
12. Weiteres Engagement der FDP-Fraktion
71
13. Die Arbeit der Fraktion der AfD zur Flughafenpolitik
75
13.1 Antrag: Flughafen BER an die Innenstadt anschließen: U7 verlängern
75
13.2 Antrag: Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ – Vorschlag des Abgeordnetenhauses
76
13.3 Antrag: Einrichtung eines Sonderausschusses
77
13.4 Antrag: Flughafen Tegel „Otto Lilienthal“ unverzüglich an das U-Bahnnetz anschließen!
81
13.5 Antrag: Doppelbetrieb TXL und SXF/BER prüfen
82
13.6 Antrag: Flughafen Tegel im Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion berücksichtigen, Landesplanung neuen Erfordernissen zügig anpassen!
83
13.7 Exkurs: Das geheimnisvolle „PwC-Gutachten“
84
13.8 Weiteres Engagement der AfD-Fraktion
88
14. Der Untersuchungsausschuss BER II
93
15. Fazit
102
16. Literatur
105
17. Abkürzungen
115