Handbuch Staat

Inhalt

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren

1 Einführung

Adressaten

Basisliteratur

1 Staatswissenschaften

2Demografie

1 Einleitung

2 Grundlegende Begriffe und Kennwerte der Demografie

3 Demografische Entwicklung in Deutschland

4 Demografie, Politik und Prognosen

5 Weiterführende Literatur & Datenquellen

Literaturverzeichnis

3Finanzwissenschaft

1 Einleitung

2 Die klassische deutsche Finanzwissenschaft

3 Public Finance

3.1 Die Allokationsaufgabe

3.1.1 Marktunvollkommenheiten

3.1.2 Marktversagen

3.2 Die Distributionsaufgabe

3.3 Die Stabilisierungsaufgabe

4 Public Economics

4.1 Marktversagen und Staatsversagen

4.2 Second-best-Lösungen

5 Fazit

Literaturverzeichnis

4Geographie

1 Der Staat in den Paradigmen der Geographie

2 Die Räumlichkeit des Staates

3 Territorium

4 Scale

5 Netzwerk

6 Place

7 Fazit

Literaturverzeichnis

5Historiographie

1 Historia Magistra Vitae – eine Einleitung

2 Chladenius, Schlözer und die Produktion von Gewissheiten

3 Der Sinn hinter den Fakten – das Versprechen des Historismus

4 Die Krise des Historismus und der Wandel der Geschichtswissenschaft

5 Sozialgeschichte und Kulturgeschichte

6 Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

6Öffentliche Betriebswirtschaftslehre (ÖBWL)

1 Einleitung

2 Handlungsrahmen und betriebswirtschaftliche Spezifika öffentlichen Wirtschaftens

2.1 Rahmenbedingungen des Wirtschaftens

2.2 Entscheidungen zu Rechts- bzw. Organisationsformen

2.3 Entscheidungen zur Produktion der Verwaltungsleistungen

2.4 Entscheidungen zum Absatz der öffentlichen Leistungen

2.5 Finanzierungsentscheidungen

2.6 Entscheidungen zur Gestaltung der Führungsfunktionen Organisation, Planung und Steuerung

2.6.1 Organisation

2.6.2 Planung

2.6.3 Steuerung

2.7 Dokumentation des betrieblichen Wirtschaftsprozesses im internen und externen Rechnungswesen

3 Fazit

Literaturverzeichnis

7Die ökonomische Analyse des Staates und der Politik

1 Einleitung

2 Von den Ursprüngen der ökonomischen Analyse des Staates

3 Die Neue Politische Ökonomie (NPÖ)

3.1 NPÖ und Demokratie

3.2 NPÖ, Exekutive und Bürokratie

3.3 NPÖ und Interessengruppen

4 Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

8Philosophie

1 Einleitung

2 Was ist Philosophie?

3 Die Staatsfrage in der Philosophie

4 Die Philosophie im Staat

5 Fazit

Literaturverzeichnis

9Politikwissenschaft

1 Einleitung

2 Entwicklung des Faches

3 Schulen in der Politikwissenschaft

4 Generationen der deutschen Politikwissenschaft und Teilgebiete

5 Nachlassende Identität des Faches

6 Fazit

Literatur

10Sozialpsychologie

1 Einleitung

2 Gemeinsam im Staat? Zu Genese und Abbau von Stereotypen und Vorurteilen

3 Zivilcourage im Staat: Zu den Rahmenbedingungen prosozialen Verhaltens

4 Einstellungs- und Urteilspolarisationen im Staat

5 Sozialpsychologie: Generierung von Prozesswissen bei der Analyse der Herausforderungen des Staates – ein Fazit

Literaturverzeichnis

11Soziologie

1 Einleitung

2 Frühe soziologische Staatstheorien

3 Max Webers Theorie des modernen Staates

4 Der Staat in der Historischen Soziologie

5 Der Staat in der Systemtheorie (Niklas Luhmann)

6 Der Staat in der Soziologie von Pierre Bourdieu

7 Globalisierung und Nationalstaat

8 Fazit

Literaturverzeichnis

12Staatsrechtslehre

1 Einführung

2 Staatsrecht als Konstruktionsleistung der Rechtswissenschaft

3 Pluralisierung und Politisierung der Staatsrechtslehre

4 Staatsrechtslehre als Verfassungsgerichtslehre?

5 Konstitutionalisierung des Staatsrechts

6 Emanzipationsbewegungen

Literaturverzeichnis

13Staatswissenschaft(en)

1 Einleitung: Staatswissenschaft – altehrwürdige Disziplin oder zukunftstauglicher Analyserahmen?

2 Von der Staatswissenschaft zur Staatlichkeitswissenschaft

3 Governancetheorie als modernisierte Staatswissenschaft?

4 Aufgaben einer Staatswissenschaft heute

4.1 Drei spezifische Perspektiven auf den Staat als sich wandelnder Beobachtungsgegenstand

a) Ko-Produktion von Staatlichkeit

b) Wandel der Staatssemantik

c) Wandel von Staatlichkeit als Changes in Governance

4.2 Staatswissenschaft jenseits der Nationalstaatlichkeit

a) Der Fundamentalvorgang der Europäisierung oder Staatswissenschaft als Europawissenschaft

b) Auf dem Weg zu „transnational governance“

c) Zum anhaltenden Bedeutungsgewinn Internationaler Organisationen

4.3 Zur Notwendigkeit einer seismographischen Staatswissenschaft

5 Fazit

Literaturverzeichnis

14Verwaltungswissenschaft

1 Verwaltungswissenschaft als akademische Disziplin

2 Entwicklungslinien und Leitbilder

3 Institutionalisierung in Forschung und Lehre

4 Herausforderungen und Zukunftsfragen

5 Fazit

Literaturverzeichnis

2 Staatstheorien

15Anarchismus und Staat

1 Anarchismus

2 Staatskritik

3 Intersektionalität

Literaturverzeichnis

16Feminismus und Staat

1 Einleitung: zur Notwendigkeit einer feministischen Staatstheorie

2 Das Geschlecht des Staates. Felder feministischer Staatskritik

3 Theoretische An- und Verknüpfungen feministischer Staatstheorien

4 Fazit

Literaturverzeichnis

17Klassische Staatstheorien

1 Einleitung

2 Zum Begriff des ‚Staates‘

3 Säkularisierung und Staatsräson

4 Souveränität

5 Die vertragstheoretische Grundlegung

6 Gewaltenteilung und Anfänge des demokratischen Rechtsstaates

7 Völkerrecht

8 Fazit

Literaturverzeichnis

18 Materialistische Staatstheorie

1 Die Paschukanis-Frage und die Rekonstruktion der Marx’schen Argumentation in der westdeutschen Staatsableitungsdebatte

2 Die französische Debatte um den Staat: Althusser, Poulantzas und die Wiederentdeckung Gramscis

3 Poulantzas zum Ausnahmestaat und zum Autoritären Etatismus

4 Fazit

Literatur

19Ökonomie und Staat

1 Einleitung

2 Positive Politische Ökonomie: Was tut der Staat in der Wirtschaft ?

3 Normative Politische Ökonomie: Was sollte der Staat in der Wirtschaft tun ?

3.1 Laissez-faire-Prinzip: Wirtschaftsliberalismus

3.2 Wirtschaftsordnungs- und Wettbewerbspolitik: Ordoliberalismus

3.3 Allokationspolitik: Formen des Marktversagens

3.4 Stabilisierungspolitik: Keynesianismus

3.5 (Um-)Verteilungspolitik: Marxismus und die soziale Frage

4 Fazit

Literaturverzeichnis

20Postmoderne Staatstheorien

1 Einleitung

2 Postmoderne Staatstheorien

2.1 Staats- und Souveränitätskritiken

2.2 Postmarxismus und Staatstheorie

3 Fazit

Literaturverzeichnis

21Religion und Staat

1 Einleitung

2 Braucht der Staat die Religion?

3 Braucht die Religion den Staat?

4 Gefährdet die Religion den Staat?

5 Gefährdet der Staat die Religion?

6 Fazit

Literaturverzeichnis

22„Staat“ in der Antike

1 Einleitung

2 Griechenland

3 Rom

4 Fazit

Literaturverzeichnis

23Staatsdenken in der Moderne

1 Einleitung

2 Souveränität als Kennzeichen von Staatlichkeit – Die Staatslehre Jean Bodins

3 Die Begründung der rechtlichen Notwendigkeit des Staates bei Thomas Hobbes

4 Republikanismus und Volkssouveränität – Rousseaus „Prinzipien des Staatsrechts“

5 Die Idealisierung des Staatsrechts: Die Vernunftidee des Staates bei Kant

6 Hegels Unterscheidung von bürgerlicher Gesellschaft und Staat

7 Fazit

Literaturverzeichnis

24Staat und Diktatur

1 Einleitung

2 Die Geschichte der Diktaturforschung

2.1 Der Diktaturbegriff bis zum 20. Jahrhundert

2.2 Die Diktaturforschung Anfang des 20. Jahrhunderts bis 1945

2.3 Die Diktaturforschung nach 1945 bis zur Epochenzäsur 1989/90

2.4 Die Diktaturforschung nach 1989/90

3 Aktueller Stand der Diktaturforschung

4 Desiderata und neue Herausforderungen für die Diktaturforschung

5 Fazit

Literaturverzeichnis

3 Strukturprinzipien/Staatszielbestimmungen

25Bundesstaat

1 Einleitung

2 Warum ein Bundesstaat?

3 Die institutionelle Organisation eines Bundesstaates

4 Die Aufteilung der Souveränitätsbereiche

5 Schlussfolgerung

Literaturverzeichnis

26Demokratischer Staat

1 Einleitung

2 Demokratiekriterien im Überblick

3 Entwicklungsperspektiven der Demokratie

4 Fazit

Literaturverzeichnis

27Europäische Staatlichkeit

1 Einleitung

2 Konzeptionen von Staat und Staatlichkeit

3 Transformation von Staatlichkeit im Kontext der europäischen Integration

3.1 Die Genese supranationaler Staatsapparate

3.2 Die Europäisierung der nationalen Staatlichkeit

4 Die exekutivlastige Reorganisation von Staatlichkeit in der Krise

5 Europäische Staatlichkeit: im Zeichen einer permanenten Legitimationskrise?

Literaturverzeichnis

28Friedensstaat

1 Einleitung

2 Friedensverständnisse

3 Friedensursachen

4 Friedensstaat Deutschland? Rahmensetzungen durch Grundgesetz und völkerrechtliche Verpflichtungen

5 Ausblick

Literaturverzeichnis

29 Kulturstaat

1 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen

2 Die historische Genese des Begriffs „Kulturstaat“

3 Kulturpolitische Bedeutung von „Kulturstaat“

3.1 Kulturstaat als normatives Prinzip

3.2 Kulturstaat als gesellschaftliche Wirklichkeit

3.3 Kulturstaat als Organisationsprinzip

4 Fazit

Literaturverzeichnis

30Nationalstaat

1 Einleitung

2 Nation als Ressourcengemeinschaft, institutionalisiert im Nationalstaat

3 Nation – Nationsbildung, Nationalstaat – Imperium

4 Ausblick: Nation – Nationalstaat – Europäische Union

Literaturverzeichnis

31Rechtsstaat

1 Einleitung

2 Vom Gerechtigkeits- zum Rechtsstaat

3 Die Struktur des Rechtsstaats

4 Das Dilemma des Rechtsstaats

5 Fazit

Literaturverzeichnis

32Sozialstaat

1 Einleitung

2 Funktionen und Aufgaben des Sozialstaates

3 Internationaler Vergleich der Sozialstaatlichkeit: Typologien

4 Der Sozialstaat: von der Errungenschaft zum Zankapfel?

5 Sozialstaat ohne Chance?

6 Reformvorhaben – die Agenda 2010

7 Fazit: Zukunft des Sozialstaates

Literaturverzeichnis

33Steuerstaat

1 Der sogenannte Steuerstaat

2 Der Steuerstaat als sekundärer Kapitalismus

2.1 Steuer und Staat

2.2 Steuer und Demokratie

2.3 Steuer und Gerechtigkeit

3 Zusammenfassung und Ausblick

Literaturverzeichnis

34Umweltstaat

1 Einleitung

2 Das Bewusstwerden der Umweltkrise

3 Der Umweltstaat

4 Ordnungsstaat, Rechtestaat, Sozialstaat und Umweltstaat

5 Umweltstaat nur als Umweltweltstaat?

6 Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

35Verfassung/Verfassungsstaat

Literaturverzeichnis

4 Kategorien und Konzepte

36 Ausnahmezustand

1 Carl Schmitts Begriff des Ausnahmezustands

2 Politische Romantik

3 Politische Theologie

4 Pouvoir constituant und pouvoir constitué

5 ‚Demokratische‘ Diktatur

6 Fazit

Literaturverzeichnis

37Daseinsvorsorge

1 Einleitung: Der Staat als „Daseinsvorsorger“

2 Private Produktion der staatlichen Daseinsvorsorge?

3 Private Finanzierung der staatlichen Daseinsvorsorge?

4 Fazit: Daseinsvorsorge – ein Begriff, viele Interpretationen

Literaturverzeichnis

38Demonstrationen

1 Einleitung

2 Demonstration und Partizipation

3 Das Recht auf Demonstrationsfreiheit

4 Demonstration und repräsentative Demokratie

5 Demonstration und Gewalt

6 Ausblick

Literaturverzeichnis

39Elitenbildung

1 Einleitung

2 Definition von Eliten

3 Reine Sektorkarrieren ohne spezielle Elitebildungseinrichtungen

4 Reine Sektorkarrieren mit Elitebildungseinrichtungen

5 Wechsel zwischen Elitesektoren und Elitebildungseinrichtungen

6 Fazit

Literaturverzeichnis

40Föderalismus

1 Einleitung

2 Föderalismus in der Praxis – die (verpasste) Chance responsiver Staatlichkeit

2.1 Föderalismus – das Modell

2.2 Föderalismus in der Praxis

2.2.1 Kooperation und zentralstaatliche Kontrolle

2.2.2 Gleichheit vor Vielfalt

2.2.3 Parteipolitische Unitarisierung und Desintegration

2.2.4 Asymmetrischer Föderalismus

2.3 Sichert der Föderalismus den innenpolitischen Frieden?

3 Fazit

Literaturverzeichnis

41Geschichte/Gedenken

1 Bestimmung

2 Funktionsweisen

3 Formen und Transformationen

4 Ausblick

Literaturverzeichnis

42Gewaltenteilung

1 Einleitung

2 Die Teilung einer Gewalt

3 Die Teilung der Gewalten

4 Die Kritik am Prinzip der Gewaltenteilung

5 Der pouvoir neutre bei Benjamin Constant

6 Fazit

Literaturverzeichnis

43Herrschaft

1 Einleitung

2 Herrschaft aus dem Blickwinkel der Rational Choice-Theorien

3 Interaktionistischer Ansatz

4 Der Weberianische Ansatz

5 Fazit: Problematik der Herrschaft

Literaturverzeichnis

44Der kapitalistische Staat

1 Einleitung: Marxismus-Renaissance nach 1968

2 Die Bedeutung der Staatsfrage

3 Staatsableitung: zurück zu Marx und Engels

4 Staat und Revolution

5 Die Miliband-Poulantzas-Debatte: Instrumentalismus versus Strukturalismus

6 Nicos Poulantzas „Staatstheorie“

7 Fazit: Weiterführung der marxistischen Staatsdebatte

Literaturverzeichnis

45Kommunikation

1 Einleitung

2 Dimensionen politischer Kommunikation

3 Akteure politischer Kommunikation

4 Strategien und Instrumente politischer Kommunikation

5 Kontextfaktor Organisation: Kommunikation staatlicher Institutionen

6 Handlungsfelder staatlicher Kommunikationspolitik

6.1 Regulierung öffentlicher Kommunikation

6.2 Ermöglichung öffentlicher Kommunikation und Partizipation

7 Ausblick: Staatliche Kommunikationspolitik vor digitalen Herausforderungen

Literaturverzeichnis

46Macht

1 Einleitung

2 Macht-Wissen-Komplex

3 Systemtheorie

4 Praxis, Habitus, Elite, Globalisierung

5 Fazit

Literaturverzeichnis

47Öffentlichkeit

Literaturverzeichnis

48Partizipation

1 Einleitung: Allgemeine Merkmale

2 Partizipation im Spannungsverhältnis zur politischen Repräsentation

3 Wandlungsprozesse im Bereich der politischen Partizipation

4 Fazit

Literaturverzeichnis

49Politik

1 Einleitung: Allgemeiner Gegenstandsbereich

2 Politik als Form der Machtausübung und der Produktion von Entscheidungen

3 Politik als Raum der Freiheit

Literaturverzeichnis

50Politische Kultur

1 Einleitung

2 Politische Kultur – Theorien und Empirie

2.1 Verschiedene Ansätze, verschiedene Konzepte

2.2 Entwicklungslinien der politischen Kultur in Deutschland

3 Fazit

Literaturverzeichnis

51Regieren

1 Einleitung

2 Regieren als zentraler Funktionsmodus in Mehrebenensystemen

2.1 Begriffsgeschichte und -herkunft

2.2 Aufgaben und Funktionen von Regieren im modernen Staat

2.3 Verschiedene Forschungsstränge: institutionell-formal, personalistisch und Governance/Gouvernementalität

3 Regieren als Prozess und Aushandlung

4 Fazit

Literaturverzeichnis

52Repräsentation

1 Einleitung

2 Ideengeschichte: Schlüsselbegriff des Politischen

3 Demokratietheorie: Qualität der Repräsentationsbeziehungen

4 Demokratieforschung: Repräsentation als Responsivität

5 Neue Ansätze in der Repräsentationsforschung

6 Fazit

Literaturverzeichnis

53Republik/Republikanismus

1 Einleitung

2 Entstehung des Begriffs Republik

3 Ideengeschichtliche Wurzeln des Begriffs

4 Bedeutungswandel des Begriffs der Republik

5 Republiken in der Staatenwelt

6 Republik als Staatsstrukturprinzip des Grundgesetzes

7 „Komplexe Republik“

8 Berliner Republik?

9 Die Idee des Republikanismus

10 Fazit

Literaturverzeichnis

54Sakularität

1 Einleitung

2 Der säkulare Klerus

3 Die säkulare Justiz

4 Der säkulare Staat

5 Die säkulare Gesellschaft

6 Die säkulare Religion

7 Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

55Souveränität

1 Einleitung

2 Zwei Grundtypen der Souveränität

3 Grundlagen der Souveränitätsdiskussion

4 Das Westfälische Staatensystem

5 Von der Souveränität der Nation zur Volkssouveränität

6 Formen der Souveränität

6.1 Parlamentssouveränität

6.2 Rechts- und Verfassungssouveränität

6.3 Volkssouveränität

7 Kritik der Souveränität

8 Auf dem Weg zur Souveränität?

Literaturverzeichnis

56Staatsformen

1 Einleitung

2 Einheitsstaat und Bundesstaat

3 Homogenität und Heterogenität

4 Einer, viele und alle

5 Willkür und Verfassung

6 Fazit

Literaturverzeichnis

57Staatssymbolik

1 Einleitung

2 Das Symbolische

3 Fazit

Literaturverzeichnis

58Staatsvolk

1 Was ist ein Staatsvolk?

2 Die politische Brisanz des Gegenstands

3 Stabile Staatsgewalt, gesellschaftliche Stabilität und Migration

4 Bevölkerung, Volk, Staatsvolk

4.1 Ein Entlastungsbegriff: die Bevölkerung

4.2 Volk, Ethnie, Rasse, Nation

4.3 Das Staatsvolk nach dem Abstammungs- und dem Geburtsortsprinzip

4.4 Probleme von Abstammungs- und Geburtsortsprinzip

4.5 Innere Bindung: das Staatsvolk als Willensgemeinschaft

5 Lehren aus vorkulturelle Grundlagen

Literaturverzeichnis

59Terrorismus

1 Terror und Terrorismus: Zur Begriffsgeschichte

2 Zur Evolution terroristischer Akteure und Strategien

3 Terrorismus, Moderne und Rationalität

Literaturverzeichnis

5 Institutionen

60Bürgerschaft

1 Einleitung: Begriff und allgemeine Merkmale

2 Staatsbürgerschaft und formelle Zugehörigkeit

3 Bürgerschaft als voluntaristische Zusammengehörigkeit

4 Fazit

Literaturverzeichnis

61Europäische Union

1 Einleitung: Relevanz und Faszination

2 Allgemeines zum Begriff und System: Staatenverbund und/oder „eine immer engere Union“

3 Bauphasen der Integrationskonstruktion (1951 – 2016) und Erweiterungsrunden (1973 – 2013)

4 Institutionen und Entscheidungsverfahren

5 Die Legitimitätsdebatte und Euroskeptizismus

6 Die Europäische Union: die Finalität als Teil des Prozesses

Literaturverzeichnis

62Europäischer Gerichtshof

1 Einleitung: Der EuGH als europäisches Verfassungsgericht

2 Macht und Unabhängigkeit des EuGH

3 Checks and Balances in der EU

3.1 Verfassungsgerichtsbarkeit in gewaltenteiligen Demokratien

3.2 Der EuGH und die europäische Gewaltenteilung

4 Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

63Europäische Zentralbank

Einleitung

1 Institutionelles

a) EZB

b) ESZB und Eurosystem

2 Funktionelles

a) Wahrung der Preisstabilität

aa) Festlegung und Ausführung der Geldpolitik der Union

ab) Durchführung von Devisengeschäften

ac) Halten und Verwalten der offiziellen Währungsreserven

ad) Zahlungsverkehr

b) Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik

c) Finanzstabilität und Bankenaufsicht

d) Ausgabe des Euro

Literaturverzeichnis

64Europarat

1 Einleitung

2 Geschichte

3 Mitgliedschaft und Mitglieder

4 Aufgaben

5 Struktur und Organe

5.1 Organe

5.2 Sekretariat

5.3 Weitere Institutionen

6 Haushalt

7 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)

7.1 Geltung und Rang

7.2 Inhalt

7.3 Zusatzprotokolle

8 Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

8.1 Organisation

8.2 Verfahren

8.3 Rechtsprechung

9 Verhältnis zur Europäischen Union

9.1 Grundrechte

9.2 EGMR und EuGH

9.3 Beitritt der EU zur EMRK

10 Fazit

Literaturverzeichnis

65Geheimdienst

1 Einleitung

2 Begriff

3 Historische Entwicklung im modernen Staat

4 Neue Agenda – islamistischer Terrorismus und cyberwarfare

5 Institutionelle Formen im Rechtsstaat

Literaturverzeichnis

66Gerichte I (Streitigkeiten zwischen Bürgern)

1 Einleitung

2 Aufbau staatlicher Gerichtsbarkeit

3 Zulässigkeit schiedsgerichtlicher Rechtsprechung

4 Fazit

Literaturverzeichnis

67Gerichte II (Streitigkeiten mit Beteiligung des Staats)

1 Einleitung

2 Trennungsgebot

3 Nachteilskompensation

a) Verwaltungsgerichtliches „in camera“-Verfahren

b) Kompensation im Strafverfahren

4 Unzulässigkeit der Schiedsgerichtsbarkeit bei Beteiligung der öffentlichen Hand

5 Fazit

Literaturverzeichnis

68Kirchen

1 Einleitung

2 Welche und wessen Interessen vertreten Kirchen?

3 Die Kirchen und die Demokratie

4 Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

69Kommunale Selbstverwaltung – Gemeinden/Kreise

1 Begriffsdefinitionen

2 Historische Entwicklung

3 Kommunen im Staatsaufbau

4 Kommunale Selbstverwaltung und Kommunalverfassungen

5 Gemeindegrößen und Gemeindetypen

6 Kommunale Aufgaben

7 Finanzierung

8 Fazit

Literaturverzeichnis

70Non-Profit-Organisationen

1 Einleitung

2 NPOs: Definition und Funktionsspektrum

2.1 Zur Definition der NPO

2.2 NPOs als multifunktionale Organisationen

2.3 NPOs als Gegenstand der Sozialwissenschaften

2.4 Theoretische Ansätze und Perspektiven

Literaturverzeichnis

71Öffentliche Unternehmen

1 Begriffe und Spezifika

2 Typen und Rechtsformen

3 Empirische Relevanz von öffentlichen Unternehmen

4 Aktuelle Problembereiche von öffentlichen Unternehmen

5 Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

72Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

1 Einleitung

2 Das Mediensystem der Bundesrepublik Deutschland

2.1 Die Entstehung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

2.2 Organisation und Auftrag

2.3 Rechtliche Struktur und Finanzierung

3 Fazit und Perspektive

Literaturverzeichnis

73Ombudsman

1 Einleitung: Ursprung und Entwicklung

2 Funktionen und Formen der Institution des Ombudsman

3 Der Ombudsman im demokratischen System

4 Ausblick

Literaturverzeichnis

74Parlament

1 Einleitung

2 Parlamente zwischen Staat und Gesellschaft – Brückenbauer

3 Parlamente als besondere staatliche Organisationen

4 Parlamente und ihre staatliche Rolle

5 Parlamentarismus und der Wandel von Staat und Gesellschaft

6 Fazit

Literaturverzeichnis

75Parteien

1 Einleitung

2 Was ist eine Partei, was ist ein Parteiensystem?

3 Kaiserreich und Weimarer Republik

4 Bundesrepublik Deutschland bis zur deutschen Einheit

5 Bundesrepublik Deutschland seit der deutschen Einheit

6 „Parteienstaat“, Parteienfinanzierung, innerparteiliche Demokratie, Parteienverbote

7 Fazit

Literaturverzeichnis

76Polizei

1 Einleitung

2 Akteure, die ein friedliches Zusammenleben beeinträchtigen oder verhindern

3 Die Polizeien als Behörden des staatlichen Gewaltmonopols

3.1 Die Sonderpolizeien des Bundes

3.2 Die Polizeien der Länder

4 Gefahrenabwehr und Strafverfolgung als Hauptaufgaben der Polizeien

5 Die Aufbauorganisationen der Polizeibehörden in Deutschland

6 Vernetzung der Polizeiorganisationen mit anderen Sicherheitsbehörden

7 Fazit

Literaturverzeichnis

77Rechnungshöfe

1 Einleitung

2 Aufgaben, Stellung und Organisation der Rechnungshöfe

2.1 Aufgaben der Rechnungshöfe

2.2 Stellung der Rechnungshöfe im Staatsgefüge

2.3 Aufbau- und Ablauforganisation der Rechnungshöfe

2.4 Forschung über Rechnungshöfe

3 Fazit

Literaturverzeichnis

78Regierungen (Bund und Länder)

1 Einleitung

2 Deutschland: Bundesregierung

2.1 Kanzlerdemokratie

2.2 Regierungsorganisation

2.2.1 Bundeskanzleramt

2.2.2 Ressorts

2.3 Formale und informale Institutionen der Regierungskoordination: Regierungshandeln

3 Landesregierungen in bundesdeutschen Flächen- und Stadtstaaten

3.1 Ministerpräsidentendemokratie

3.2 Regierungsorganisation

3.3 Formale und informale Institutionen der Regierungskoordination

4 Regierungen in Österreich und Schweiz

4.1 Österreich

4.2 Schweiz

5 Fazit

Literaturverzeichnis

79Staatsanwaltschaft

1 Zwischen Strafjustiz und Behördencharakter

1.1 Heutige Funktion

1.2 Geschichtliche Entwicklung

2 Rechtsquellen

3 Aufgaben

4 Aufbau und Struktur der Staatsanwaltschaft

4.1 Aufbau

4.2 Verhältnis zu den Gerichten

5 Das Ermittlungsverfahren

5.1 Voraussetzungen

5.2 Beginn des Ermittlungsverfahrens

5.3 Durchführung der Ermittlungen

5.4 Abschluss des Ermittlungsverfahrens

6 Das Hauptverfahren

7 Rechtsmittelverfahren

8 Strafvollstreckung

Literaturverzeichnis

80Staatspräsident

1 Der Staatspräsident – parlamentarisch und präsidial

2 Der parlamentarische Bundespräsident im politischen System

2.1 Legitimation und staatsnotarielle Kompetenzen des Bundespräsidenten

2.2 Die politische Reservefunktion des Bundespräsidenten

2.3 Ein latenter Verfassungskonflikt: Die Repräsentations- und Integrationsfunktion des Bundespräsidenten als monarchistischer und „deutschnationaler“ Atavismus

Literaturverzeichnis

81Staat und Streitkräfte

1 Einleitung

2 Neue Aufgaben für neue Streitkräfte

3 Die Symbiose von Staat und Streitkräften angesichts zunehmender Multinationalisierung

4 Das Verhältnis von Staat und Streitkräften im IKuK

5 Der Staat und seine Strategiefähigkeit

6 Das Innenleben von Streitkräften

7 Fazit

Literaturverzeichnis

82 Verbände

1 Einleitung

2 Historische Entwicklung des Verbandswesens

3 Verbände und Staat in der Bundesrepublik Deutschland: theoretische Einordnungen

4 Rechtliche Grundlagen des Verbandswesens

5 Beziehungen zwischen Staat und Verbänden

6 Perspektiven des Verbändewesens in der Bundesrepublik Deutschland

Literaturverzeichnis

83Verfassungsgerichtsbarkeit

1 Formen, Selbstautorisierung und Deutungsmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit

2 Funktion und Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeit als ein Hüter pluralistischer Demokratie

3 Das Bundesverfassungsgericht im politischen System

3.1 Der Staat als Phantomschmerz und das Demokratietheorie-Defizit des Bundesverfassungsgerichts

3.2 Die unscharfe Auslegung des Bundesverfassungsgerichts

3.3 Männlich, deutsch, staatstragend, professoral, konsensorientiert – soziologische Auffälligkeiten beim Bundesverfassungsgericht

3.4 Das Bundesverfassungsgericht: Bürgergericht und Ersatzkaiser-Ersatz, Biedermeieridyll und Entgrenzung

Literaturverzeichnis

84Zentralbank

1 Einleitung

2 Die historische Entwicklung von Zentralbanken

3 Unabhängigkeit von Zentralbanken

4 Ökonomische Funktionen von Zentralbanken

5 Die offiziellen Ziele von Zentralbanken

6 Geldpolitische Strategien

7 Fazit

Literaturverzeichnis

85Zoll

1 Einleitung

2 Aufgabe Zoll

3 Aufgaben im Überblick

4 Aufgaben im Einzelnen

5 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik/Exportkontrolle

6 Verbrauchsteuern (VSt)

7 Geldwäsche

8 EORI

9 AEO

10 Verbote und Beschränkungen nicht handelspolitischer Art (VuB)

11 Ursprungsrecht

12 Risikoanalyse

13 Truppenzollrecht

14 Transit

15 Vollstreckung und Verwertung

16 Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht

17 Finanzkontrolle Schwarzarbeit

18 Struktur der Zollverwaltung

19 Fazit

Litertaturverzeichnis

6 Instrumente

86Außendarstellung/PR

1 Einleitung – Der Staat im kommunikativen Umfeld

2 Paradigmen staatlicher Außendarstellung

3 Zielsetzungen staatlicher Außendarstellung

3.1 Information und Persuasion

3.2 Rollen-/Imagepflege

4 Akteure der Regierungs-PR

5 Instrumente und Handlungsfelder staatlicher Außendarstellung

5.1 Handlungsfeld: Issues Management

5.2 Handlungsfeld: Dialog und Bürgernähe

5.3 Handlungsfeld: Public Diplomacy und Nation Branding

6 Fazit: Krisenkommunikation als Querschnittsthema

Literaturverzeichnis

87Budgetierung

1 Einleitung

1.1 Begriffsabgrenzung

1.2 Merkmale des Planungsprozesses für den öffentlichen Haushalt

2 Historie, Entwicklung und ausgewählte Methoden der Budgetierung

2.1 Historie der Haushaltsplanung

2.1.1 Ordentlicher und außerordentlicher Haushalt

2.1.2 Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

2.2 Doppische bzw. kaufmännische Haushaltsplanung

2.2.1 Vom Geldverbrauchs- zum Ressourcenverbrauchskonzept

2.2.2 Merkmale der kommunalen doppischen Haushaltsplanung

2.3 Ausgewählte Budgetierungsmethoden

2.3.1 Bürgerhaushalt

2.3.2 Zero-Base Budgeting und Actitvity-Based Budgeting

3 Fazit

Literaturverzeichnis

88E-Government

1 Einleitung

2 Bedeutung und Grundlagen des E-Government

2.1 Entwicklung von E-Government im wissenschaftlichen Schrifttum

2.2 E-Government-Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger

2.3 E-Government-Definitionen

3 E-Government-Wertschöpfung und -Services

3.1 E-Government-Value-Activity-System

3.2 E-Government-Services

4 E-Government-Ausblick

Literaturverzeichnis

89Finanzmanagement

1 Einleitung

2 Grundprinzip des doppischen Haushaltsausgleichs

3 Doppischer versus kameraler Haushaltsausgleich

4 Fazit

Literaturverzeichnis

Gesetze und Verordnungen

90Gesetzgebung

1 Einleitung zur verfassungsmäßigen Basis der Gesetzgebung

2 Bindungen und Funktionen der Gesetzgebung im demokratischen Verfassungsstaat

3 Formen von Gesetzen

4 Anlässe zur Gesetzgebung

5 Das Gesetz als parlamentarische Entscheidung der Rechtsordnung

6 Das Gesetzgebungsverfahren nach dem Grundgesetz

7 Politische Einflussnahmen auf die Gesetzgebung

8 Fazit

Literaturverzeichnis

91Infrastruktur

1 Einleitung

2 Definitionen

3 Zentrale Zuständigkeiten

4 Höhepunkt und Wandel

5 Fazit

Literaturverzeichnis

92Innovationspolitik

1 Einleitung – Innovationen in Politik und Gesellschaft

2 Soziale Innovationen

3 Wissenschaft und Technik als Ursache für sozialen Wandel

4 Akteure und Institutionen

4.1 Wirtschaft

4.2 Wissenschaft

5 Innovationspolitik im föderalistischen System

6 Fazit

Literaturverzeichnis

93Investitionen

1 Einleitung: Die Allgegenwart von Investitionen

2 Der Staat als Investor: Öffentliche Investitionen

3 Staatliche Beeinflussung privater Investitionen

4 Fazit: Die ständige Suche nach dem „Investitionsoptimum“

Literaturverzeichnis

94Outsourcing und Privatisierung

1 Ausgangslage

2 Organisationspolitische Optionen

3 Institutionelle Arrangements für öffentliche Aufgaben und Leistungen

3.1 Outsourcing – Auslagerung von öffentlichen Aufgaben auf Private

3.2 Privatisierung öffentlicher Aufgaben

4 Bewertung der organisationspolitischen Optionen „Outsourcing“ und „Privatisierung“

5 Fazit

Literaturverzeichnis

95Personalmanagement, Öffentlicher Dienst

1 Motivation und Problemlagen

2 Klärung und Abgrenzung der Begriffe öffentlicher Dienst und Personalmanagement

2.1 Der öffentliche Dienst

2.2 Empirische Relevanz des öffentlichen Dienstes von Deutschland im OECD-Vergleich

2.3 Das öffentliche Personalmanagement

3 Theoretische Diskussionslinien

4 Zielstellungen und Instrumente des öffentlichen Personalmanagements

4.1 Personalbedarfsplanung und Personalbedarfsdeckung

4.2 Personaleinsatz

4.3 Personalentlohnung

4.4 Personalführung

4.5 Personalcontrolling

5 Ausgewählte Handlungsfelder und Reformbedarf

6 Integriertes Personalmanagement für Kernverwaltung und öffentliche Unternehmen

7 Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

96Planung

1 Definition

2 Deutsche Planungsgeschichte im internationalen Kontext

Literaturverzeichnis

97Politikberatung

1 Einleitung: Zur Relevanz des Gegenstands

2 Theorie und Praxis der Politikberatung

2.1 Begriff und Spektrum von Politikberatung

2.2 Wissenschaft, Politik und Politikberatung

2.3 Grundstrukturen der Politikberatung auf Bundesebene

3 Fazit: Herausforderungen und Perspektiven

Literaturverzeichnis

98Politische Bildung der Bundes- und Landeszentralen

1 Einleitung

2 Politische Bildung im staatlichen Auftrag

3 Geschichte der Bundeszentrale für politische Bildung

4 Struktur und Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung

5 Die Landeszentralen für politische Bildung

6 Arbeitsschwerpunkte der Zentralen für politische Bildung

7 Die Un-/abhängigkeit staatlicher Politischer Bildung

8 Fazit

Literaturverzeichnis

99Politische Führung

1 Einleitung: Zur Relevanz und Verortung des Gegenstands

2 Vielfalt der Forschungsperspektiven

2.1 Leadership im Spannungsfeld normativer Konzepte und empirischer Ansätze

2.2 Von reduktionistischen Perspektiven zum interaktionistischen Ansatz

2.3 Public Leadership – Medien und Öffentlichkeit als Faktor politischer Führung

3 Fazit und weiterführende Forschungsfragen

Literaturverzeichnis

100Politische Stiftungen

1 Einleitung

2 Parteinahe Stiftungen

2.1 Auftrag und Arbeit der parteinahen Stiftungen

2.2 Die einzelnen parteinahen Stiftungen

2.3 Verhältnis der parteinahen Stiftungen zu Partei und Staat

Literaturverzeichnis

101Public Private Partnerships (PPP)

1 Einleitung

2 Formen und Charakteristika von Public Private Partnerships

2.1 Institutionelle PPP

2.2 Vertragliche PPP

2.3 Beurteilung der vertraglichen Public Private Partnerships als organisationspolitische Option

3 Fazit

Literaturverzeichnis

102Raumordnung I: Stadt als lokaler Staat

1 Einleitung

2 Lokaler Staat und Unternehmerische Stadt

3 From Government to Governance

4 Das Beispiel städtischer Wohnungsmarkt

5 Wohnungsmarkt und -politik in Hamburg

6 Maßstabsebenen, Kräfteverhältnisse und Kooperationsformen

7 Fazit

Literaturverzeichnis

103Raumordnung II: Deutschland und die Europäische Union

1 Einleitung

2 Raumordnung in der Bundesrepublik Deutschland

2.1 Entstehung und Aufgaben der Bundesraumordnungspolitik

2.2 Bundesraumordnungspolitik im Wandel der Zeit

3 Die Schaffung einer Europäischen Raumordnungs- und Regionalpolitik

4 Fazit

Literaturverzeichnis

104Rechnungswesen

1 Ziele des Rechnungswesens allgemein

2 Grundbegriffe und Teilsysteme des Rechnungswesens

3 Traditionelles öffentliches Rechnungswesen

4 Grundstrukturen eines reformierten öffentlichen Rechnungswesens

5 Öffentliches Rechnungswesen im deutschsprachigen Raum

6 Zukunftstrends

Literaturverzeichnis

105Rechtsprechung

1 Einleitung

2 Rechtswissenschaftlicher Ausgangsbefund

3 Organisationssoziologie

4 Professionalisierung

5 Organisation

a. Europäische Gerichtsbarkeit

b. Innerstaatliche Gerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland

6 Öffentlichkeit/Massenmedien

7 Fazit

Literaturverzeichnis

106Reformen

1 Definition

2 Entwicklung und Bedeutungswandel

Literaturverzeichnis

107Rekommunalisierung

1 Einleitung

2 Rekommunalisierung öffentlicher Aufgaben – viel Lärm um nichts?

3 Fazit

Literaturverzeichnis

108Social Media

1 Social-Media-Modell

2 Individuelle Ebene

3 Technologische Ebene

4 Sozio-ökonomische Ebene

Literaturverzeichnis

109 Staatsverträge, Verwaltungsabkommen

1 Einleitung

2 Der Vertragscharakter von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen

2.1 Der Begriff des Vertrages

2.2 Vertragssubjekte von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen

3 Die begriff liche Abgrenzung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen

3.1 Notwendigkeit der Abgrenzung

3.2 Die Abgrenzung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen im deutschen Verfassungsrecht

4 Fazit

Literaturverzeichnis

110Steuerpolitik

1 Das Politische der Steuerpolitik

2 Begriff der Steuer und Steuerfunktionen

3 Fiskalische Sozialisation: Mit Steuern steuern

4 Steuerstruktur und Steuerreform

Literaturverzeichnis

111Steuerung

1 Steuerung: Bedeutung und Begriff

2 Von der Planungseuphorie zum „Steuerungsagnostizismus“ und zurück zu einem realistischen Verständnis von staatlicher Steuerung

3 Problemorientierte staatliche Steuerung

4 Fazit und Forschungsbedarf

Literaturverzeichnis

112Strafrecht

1 Strafrecht als Rechtbegriff

2 Staatliches Strafrecht

2.1 Geschichtliche Entwicklung

2.2 Strafbegründung, Strafzwecke und Zweispurigkeit des Strafrechts

2.3 Die (Kriminal-)Strafe

3 Das Strafverfahren

4 Das materielle Strafrecht

4.1 Rechtsquellen

4.2 Die Allgemeine Straftatlehre

4.3 Einzelne Straftatbestände

4.4 Die Rolle des (Kriminal-)Strafrechts in der Gesamtrechtsordnung

Literaturverzeichnis

113Subventionen/Subventionierung

1 Einleitung: Subventionen als wirtschaftspolitisches Instrument

2 Der Staat als Subventionierer: Ziele der Subventionsvergabe

3 Der Staat als Subventionierer: Mögliche Probleme

4 Fazit: Subventionskontrolle als Governance-Aufgabe

Literaturverzeichnis

114Transferleistungen

1 Einleitung

2 Zielsetzung von Transferleistungen an Haushalte

3 Zielsetzungen von Transferleistungen an Unternehmen und Betriebe

4 Transferleistungen in Deutschland

5 Fazit: Wildwuchs oder gezielte Hilfestellung ?

Literaturverzeichnis

115Verwaltung

1 Einleitung: Begriff und Gegenstand der öffentlichen Verwaltung

2 Funktionsanforderungen an die Verwaltung im demokratischen Rechtsstaat

3 Verwaltung als Institution

4 Politik und Verwaltung

5 Fazit

Literaturverzeichnis

116Verwaltungsmarketing

1 Problem: Marketing und öffentliche Verwaltung?

2 Zum Stand der Diskussion: Was ist Verwaltungsmarketing?

3 Entwicklungsperspektiven: Territorialmarken zur strategischen Orientierung

4 Fazit

Literaturverzeichnis

7 Praxisfelder

117Arbeit

1 Arbeit als zentraler Gegenstand staatlicher Ordnung

2 Strukturen und Funktionen des Staates in Bezug auf Arbeit

3 Aktuelle Entwicklungen im Verhältnis von Staat und Arbeit

Literaturverzeichnis

118Armut

1 Einleitung

2 Armut: Definitionen und Konzepte

3 Bewertung von Armut im Wandel: Historische Perspektiven

4 Fazit

Literaturverzeichnis

119Ausländer

1 Einleitung

2 Ausländer/innen und sogenannte Gastarbeitende

3 Fazit

Literaturverzeichnis

120Außen- und Bündnispolitik

1 Einleitung

2 Die Demokratisierung der Außenpolitik: Gefahren und Chancen

3 Strukturwandel der Außenpolitik: Chancen und Gefahren

4 Fazit

Literaturverzeichnis

121Banken- und Börsenaufsicht

1 Einleitung

2 Börsenaufsicht

2.1 Börsenbegriff

2.2 Strukturen der Börsenaufsicht

2.3 Aufgaben und Befugnisse der BAB

3 Bankenaufsicht

3.1 Grundstruktur des Europäischen Finanzaufsichtssystems

3.2 Aufsicht auf Makroebene

3.3 Aufsicht auf Mikroebene

3.3.1 Grundstruktur

3.3.2 Mikroaufsicht auf EU-Ebene

3.3.3 Mikroaufsicht auf nationalstaatlicher Ebene

3.4 Europäische Bankenunion

4 Fazit

Literaturverzeichnis

122Bauen und Wohnen

1 Einleitung

2 Zentrale Aufgabenfelder

2.1 Rechtliche Steuerung der baulichen Entwicklung

2.2 Stadtentwicklung

2.3 Städtebauförderung

2.4 Wohnungspolitik

3 Gesetzgebungskompetenzen

4 Aktuelle Herausforderungen

Literaturverzeichnis

123Bildung und Erziehung

1 Einleitung

2 Begriffsdefinitionen: Bildung und Erziehung

3 Das Verhältnis von Eltern und Staat bei der Wahrnehmung der Bildungs- und Erziehungsverantwortung

4 Das Bildungs- und Erziehungssystem als Bestandteil des Bildungsföderalismus

5 Staatliche Bildungs- und Erziehungsaktivitäten mit dem Schwerpunkt Kommune: Erziehungs-und Bildungsangebote der Jugendhilfe

6 Staatliche Bildungs- und Erziehungsangebote im Elementarbereich

7 Staatliches Handeln bei Gefährdung des Kindeswohls

8 Staatliche Bildungs- und Erziehungsaktivitäten mit dem Schwerpunkt Bundesländer und Stadtstaaten

9 Abschlussbemerkung

Literaturverzeichnis

124Datenschutz

1 Einleitung

2 Geschichte

3 Verfassungsrechtlicher Inhalt

4 Einschränkung des Grundrechts

5 Gesetzesgrundlagen

6 Prinzipien

7 Technische Sicherungen

8 Prozedurale Regelungen

9 Sanktionen und Rechtsschutz

10 Datenschutz außerhalb Europas

11 Technische Entwicklung

12 Fazit

Literaturverzeichnis

125Denkmalschutz

1 Einleitung

2 Denkmalbegriff, gesetzliche Grundlagen, Strukturen

2.1 Denkmalbegriff

2.2 Gesetzliche Grundlagen

2.3 Strukturen, Behörden

3 Geschichte

4 Europa, Internationales, Grundsatzpapiere

5 Fazit

Literaturverzeichnis

126Digitale Vernetzung

1 Netz. Netzwerke, Vernetzung

2 Digitale Vernetzung

2.1 Phasen bzw. Modi der Vernetzung

2.2 Entwicklungsstadien und Anwendungsfelder

3 Politische Implikationen und Netzpolitik

Literaturverzeichnis

127Energie

1 Einleitung

2 Staat und Elektrizität: Die historische Entwicklung

3 Energiewende im Mehrebenen-System

4 Fazit

Literaturverzeichnis

128Entwicklungszusammenarbeit

1 Zum Begriff der Entwicklungszusammenarbeit

2 Formen und Träger der EZ

3 Volumen und Verteilung der EZ

4 Motive und Zielsetzungen der EZ

5 Probleme und Defizite der EZ

5.1 Mangelnde Vorhersehbarkeit der Zuwendungen

5.2 Absorptionsprobleme der EZ

5.3 Die Fragmentierung auf der Geberseite

5.4 Die Wirksamkeit der EZ

6 Internationale Reformbemühungen

7 Fazit

Literaturverzeichnis

129Extremismus

1 Einleitung

2 Extremismus: Begriff und Kritik

2.1 Statischer Extremismusbegriff

2.2 Dynamischer Extremismusbegriff

3 Fazit: Staatstheorie und Extremismusbegriff

Literaturverzeichnis

130Familienpolitik

1 Einleitung

2 Zielsetzungen der Familienpolitik: Schutz und Kontrolle der Institution Familie

3 Staatliche Träger der Familienpolitik

4 Maßnahmen der Familienpolitik

4.1 Monetäre Leistungen

4.2 Öffentliche Leistungen

4.3 Arbeitsrecht

4.4 Familienrecht

5 Entwicklungen in der Familienpolitik

5.1 Normative Ideale der Familienpolitik und ihre Veränderung

5.2 Veränderungen familiären Zusammenleben: Einfluss auf familienpolitische Ziele

5.3 Demografische Entwicklung: Geburtenrückgang

6 Forschung

7 Fazit

Literaturverzeichnis

131Gleichstellung

1 Einleitung

2 Von der Familien- zur Frauenpolitik. Die Etablierungsphase

3 Von der Frauen- zur Gleichstellungspolitik

4 Gender Mainstreaming und Diversity-Politik

5 Fazit

Literaturverzeichnis

132 Haushalt und Finanzen

1 Einleitung

2 Rechtliche Grundlagen

3 Die Alternative von Kameralistik und Doppik

4 Die Haushaltsfunktionen

5 Die Haushaltsgrundsätze

6 Der Haushaltskreislauf

7 Staatseinnahmen

8 Staatsausgaben

9 Vermögen und Schulden

10 Ausblick

Literaturverzeichnis

133Innovationen

1 Zur ökonomischen Prägung des Innovationsbegriffs und seinem interdisziplinärem Potenzial

2 Wie kommt das Neue in die Welt?

3 Ziele und Motive des Staates und der Privatwirtschaft bei der Initiierung von Innovationen

4 Innovationsbarrieren und ihre Überwindung durch Promotoren der Innovation

5 Elemente und Charakteristika eines allgemeinen Systemmodells der Innovation

6 Interdisziplinäre Bezüge der Innovationsforschung

7 Fazit

Literaturverzeichnis

134Interkommunale Zusammenarbeit

1 Einleitung: Durch Zusammenarbeit Daseinsvorsorge gewährleisten

2 IKZ im Gewährleistungsstaat

3 Fazit: Leistungsproduktion im Netzwerk

Literaturverzeichnis

135Korruptionsbekämpfung

1 Einleitung

2 Historische Entwicklung und Akteure der Korruptionsbekämpfung

2.1 Entstehungsprozess internationaler Antikorruptionsnormen

2.2 Antikorruptions-Lobbying durch Normunternehmer und Plattformorganisationen

2.3 Internationale und regionale Antikorruptionsregime

3 Zentrale Antikorruptionsmaßnahmen

3.1 Korruptionsstrafrecht

3.2 Strafverfolgung und spezialisierte Behörden

3.3 Korruptionsprävention

4 Fazit

Literaturverzeichnis

136Kulturpolitik in Deutschland

1 Das Drei-Sektoren-Modell

2 Merkmale der Kulturpolitik in Deutschland

3 Juristische Rahmenbedingungen der Kulturpolitik in Deutschland

4 Handlungsfelder der Kulturpolitik

Literaturverzeichnis

137Medien

1 Einleitung

2 Medienpolitik und Medienstrukturen im Wandel

2.1 Medien als Praxisfeld des Staates: Grundlegende Begriffe zur Medienpolitik

2.2 Trends und Veränderungen

3 Medienregulierung und Digitalisierung: Auf dem Weg zur Netzpolitik?

3.1 Veränderung der Instrumente der Medienpolitik zur Netzpolitik

3.2 Medienpolitik als Netzpolitik?

4 Fazit: Medienpolitik online – Perspektiven und Möglichkeiten

Literaturverzeichnis

138Migration

1 Einleitung

2 Staatlichkeit und Migration

3 Staatliche Instrumente der Kontrolle und Steuerung von Migration

4 Gewaltmigration

5 Fazit

Literaturverzeichnis

139Mitbestimmung

1 Einleitung

2 Gesetzliche Regelung von wirtschaftlicher Mitbestimmung in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der EU

3 Geschichte der Mitbestimmung: von der Wirtschaftsdemokratie zum Wettbewerbskorporatismus

4 Wandel der Mitbestimmung

5 Fazit: Mitbestimmung im Widerstreit

Literaturverzeichnis

140Sicherheit

1 Einleitung

2 Politikfeld Innere Sicherheit

3 Äußere Sicherheit

4 Sonstige Praxisfelder der Sicherheitspolitik

5 Fazit

Literaturverzeichnis

141Soziale Sicherung und Sozialpolitik

1 Einleitung

2 Soziale Probleme – öffentliche Wahrnehmung und Bewertung – Sozialpolitik

3 Grundstrukturen der Sozialpolitik

4 Felder der Sozialpolitik

5 Weitere Bereiche sozialer Sicherung

6 Die neue vierte Ebene: Die Europäische Union

7 Fazit: Herausforderungen und Problemlagen

Literaturverzeichnis

142Statistik

1 Einleitung

2 Amtliche Statistik in Deutschland: Geschichte und Grundlagen

3 Amtliche Statistik in Deutschland: Aufgaben und Relevanz

4 Amtliche Statistik in Deutschland: Spannungsfelder

5 Weiterführende Quellen

Literaturverzeichnis

143Umweltschutz

1 Einleitung

2 Phänomene und Probleme

3 Theoretische Hintergründe

4 Überlegungen zur Geschichte

5 Naturalistische und demokratische Konzepte des Umweltschutzes

6 Kapitalismus und Umweltverbrauch

7 Fazit

Literaturverzeichnis

144Verkehrspolitik

1 Begründungen und Ziele der staatlichen Intervention im Verkehr

2 Staatliche Infrastrukturpolitik im Verkehr

2.1 Grundsatz der öff entlichen Verkehrsinfrastruktur

2.2 Planung von Bundesverkehrswegen

2.3 Sinnhaftigkeit des Ausbaus von Verkehrsinfrastrukturen

2.4 Privatisierung von Verkehrsinfrastrukturen

3 Organisation des Öffentlichen Personenverkehrs in Deutschland

4 Spezialthemen der staatlichen Verkehrspolitik

4.1 Verkehrssicherheit

4.2 Verkehrspolitik für die alternde Gesellschaft

4.3 Verkehr und Umweltpolitik

5 Perspektiven der Verkehrspolitik

Literaturverzeichnis

145Verschuldung

1 Einleitung

2 Pro und Contra Verschuldung

3 Verschuldung bis zur Währungsunion

4 Maastrichter Konvergenz-Kriterien und Sanktionsmechanismen

5 Verschuldung in der Währungsunion

6 Föderalismusreform II: ein neues Kreditverfassungsrecht

6.1 Verbot der strukturellen Neuverschuldung

6.2 Konjunkturelle Verschuldung

6.3 Naturkatastrophen und andere Notsituationen

6.4 Schuldenbremse für die Länder

6.5 Schuldenbremse und Kommunen

6.6 Stabilitätsrat

6.7 Konsolidierungshilfen

7 Staatsverschuldung im Euro-Raum

8 Fazit

Literaturverzeichnis

146Verteidigung

1 Einleitung

2 Geschichte der Verteidigungspolitik

3 Probleme von Verteidigungspolitik

4 Varianten von Verteidigungspolitik

5 Institutionen und Instrumente der Verteidigungspolitik

6 Fazit

Literaturverzeichnis

147Verwaltungsverträge

1 Einleitung

2 Einordnung in das verwaltungsrechtliche Instrumentarium

3 Rechtliche Zulässigkeit und Grenzen

4 Begriffsmerkmale

5 Vertragstypen

6 Rechtmäßigkeitsanforderungen und Fehlerfolgen

7 Potenzial und Hauptanwendungsbereiche

8 Fazit

Literaturverzeichnis

148Währung

1 Währung als Praxisfeld politischen Handelns

2 Währungs- und Wechselkurspolitik als Politikfeld

2.1 Entscheidungsfindung und Instrumente

2.2 Akteure und Ziele im Politikfeld

3 Bedeutung von Währungspolitik

3.1 Rolle in der makroökonomischen Anpassung

3.2 Wechselwirkung mit anderen Politikfeldern

4 Währungshierarchien und die Herausbildung von Leitwährungen

5 Fazit

Literaturverzeichnis

149Wahlen

1 Einleitung

2 Wahlen und Demokratie

3 Wahlverhalten

4 Wahlsysteme

5 Fazit

Literaturverzeichnis

150Wirtschaft

1 Einleitung

2 Staat und Wirtschaft: eine beidseitige Angewiesenheit

3 Der Ruf der Wirtschaft nach staatlichem Schutz

4 Der Ruf der Gesellschaft nach staatlichem Schutz vor der Wirtschaft

5 Schlussüberlegung

Literaturverzeichnis

151Wissenschaft und Forschung

1 Einleitung

2 Das deutsche Wissenschaftssystem im Umbau

3 Fazit

Literaturverzeichnis

8 Internationale Dimension

152Entgrenzung

1 Einleitung

2 Grenzbegriff und Grenzen

3 Institutionelle Grenzen des Staates

4 Modi der Entgrenzung und Begrenzung

5 Fazit: Ungewissheit, Unsicherheit und Volatilität

Literaturverzeichnis

153Finanzmarktkrisen

1 Einleitung

2 Verlauf und Folgen von Finanzmarktkrisen

3 Psychologische, ökonomische und politische Ursachen

4 Die Krisenbekämpfung in Theorie und Praxis

5 Zusammenfassung und Ausblick

Literaturverzeichnis

154Freihandel

1 Einleitung

2 Die Entwicklung des Freihandels

3 Zollabbau für Waren mit dem GATT

4 WTO und die wesentlichen Elemente des Freihandels

5 EPA und Macht

6 Fazit – neuer Isolationismus?

Literaturverzeichnis

155Globalisierung

1 Einleitung

2 Indikatoren der Globalisierung

3 Folgen der Globalisierung

4 Fazit

Literaturverzeichnis

156Humanitäre Intervention

1 Einleitung

2 Der Begriff „Humanitäre Intervention“

3 Die Humanitäre Intervention im Völkerrecht

4 Die 1990er-Jahre als Zeitalter der Humanitären Intervention

4.1 Irak – von Euphorie beseelt

4.2 Somalia – das Scheitern der internationalen Staatengemeinschaft

4.3 Ruanda und Bosnien – das Versagen der internationalen Staatengemeinschaft

4.4 Kosovo – Ausweitung und Zuspitzung der Debatte

5 Die Humanitäre Intervention im Diskurs

5.1 Staatliche Souveränität vs. Menschenrechtsschutz

5.2 Recht zur Intervention vs. Recht auf Intervention

5.3 Nothilfe vs. Instrumentalisierung

6 Resümee: Fortführung internationaler Interventionsdiskurse nach 9/11

Literaturverzeichnis

157Internationale Konzerne

1 Einleitung

2 Internationale Konzerne: Betriebswirtschaftliche Aspekte

3 Internationale Konzerne: Volkswirtschaftliche Aspekte

4 Fazit: Internationale Konzerne als Governance-Aufgabe

Literaturverzeichnis

158Internationale Organisationen

1 Einleitung

2 Definition des Begriffs und Geschichte der Internationaler Organisationen

2.1 Definition

2.2 Geschichte

3 Theorie der Internationalen Organisationen

3.1 Warum gründen Staaten Internationalen Organisationen?

3.1.1 (Neo-)Realismus

3.1.2 Institutionalismus

3.1.3 Sozialkonstruktivismus

3.2 Typologisierung Internationaler Organisationen

3.3 Rollen Internationaler Organisationen

3.4 Funktionen Internationaler Organisationen

4 Fragmentierung der globalen Steuerung

5 Fazit

Literaturverzeichnis

159Internationale Strafgerichtsbarkeit

1 Internationale Strafgerichtsbarkeit und staatliche Souveränität

2 Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit und machtpolitische Anbindungen

2.1 Die interalliierten Militärgerichtshöfe in Nürnberg und Tokio

2.2 Die Ad-hoc-Tribunale des UN-Sicherheitsrats für Jugoslawien und Ruanda

2.3 Die internationalisierten „Hybrid-Gerichtshöfe“

2.4 Der IStGH: Römisches Statut und Anbindung an den UN-Sicherheitsrat

2.5 Die Kampala-Revisionskonferenz zur Definition der Aggression

2.6 Der „Rassismus-Vorwurf“ afrikanischer Staaten

2.7 Der Mythos der deutschen Völker(straf)rechts-Freundlichkeit

3 Fazit

Literaturverzeichnis

160Internationales Einheitsprivatrecht

1 Gegenstand

2 Ziel

3 Institutionen

4 Entstehung

5 Bedeutende Übereinkommen

6 Funktionale Rechtsvergleichung als Methodik

7 Besonderheiten internationalen Einheitsprivatrechts gegenüber nationalem Recht

8 Zielkonflikte internationalen Einheitsprivatrechts

9 Ausblick: Förderung internationaler Rechtskultur notwendig

Literaturverzeichnis

161Internationales Privatrecht

1 Gegenstand/Begriff

2 Rechtfertigung

3 Ideale

4 Geschichte

5 Struktur

6 Die Parteiautonomie als bedeutendes Anknüpfungsmoment

7 Qualifikation

8 Statut

9 Europäisches Internationales Privatrecht

Literaturverzeichnis

162Internationales Recht

1 Einleitung

2 Begriff

3 Verhältnis zum nationalen Recht

4 Akteure des internationalen Rechts

5 Rechtsquellen des internationalen Rechts

6 Besonderheiten und Grundprinzipien des internationalen Rechts

6.1 Gewaltverbot

6.2 Souveräne Gleichheit der Staaten

6.3 Menschenrechte

6.4 Internationale Zusammenarbeit

7 Geltungsgrund des internationalen Rechts

8 Gebiete des internationalen Rechts

9 Fazit

Literaturverzeichnis

163Internationales Zivilverfahrensrecht

1 Begriff/Gegenstand

2 Funktion

3 Rechtfertigung

4 Rechtsquellen

5 Übergreifende Grundsätze

6 „Lex fori“

7 „Lex Causae“

8 Internationale Rechtshängigkeit

9 Spiegelbildliche Zuständigkeit

10 Gegenseitigkeit

11 Völkervertragliche Regelungen

12 Europäisches Zivilverfahrensrecht

13 Ausblick

Literaturverzeichnis

164Internationale Umwelt- und Sozialstandards

1 Einleitung

2 Internationale Umwelt- und Sozialstandards heute

2.1 Internationale Umweltstandards

2.2 Internationale Sozialstandards der ILO

2.3 Kodexe und Vereinbarungen zur ökologischen und sozialen Verantwortung

3 Wirksamkeit von internationalen Umwelt- und Sozialstandards

4 Fazit

Literaturverzeichnis

165Internet-Konzerne

1 Fluide Größe und Relevanz

2 Die größten Internet-Konzerne weltweit

3 Fünf amerikanische Internet-Konzerne

4 Governance-Strategien der Internet-Konzerne

Literaturverzeichnis

166Kollektive Sicherheit

1 Einleitung

2 Zur Geschichte der kollektiven Sicherheit

3 Kernelemente von Kollektiver Sicherheit

4 Fazit

Literaturverzeichnis

167Krieg, Bürgerkrieg

1 Einleitung

2 Gegensätzliche gegenwärtige Entwicklungen

3 Historische Entwicklung des staatlichen Krieges

4 Bürgerkriege und Revolutionen

5 Fazit: Dialektik des staatlichen Krieges

Literaturverzeichnis

168Mehrebenenpolitik, Multi Level Governance

1 Einleitung

2 Multi Level Governance

3 Regieren in Mehrebenensystemen: Herausforderungen und Chancen

Literaturverzeichnis

169Neue Kriege

Literaturverzeichnis

170Schiedsgerichtsbarkeit

1 Gegenstand

2 Arten

3 Rechtsquellen

4 Institutionen

5 Die Parteiautonomie als Fundament der Schiedsgerichtsbarkeit

6 Konflikt zwischen Parteiautonomie und jurisdiktioneller Funktion

7 Konflikt zwischen Autonomiestreben und staatlichem Geltungsgrund

8 Konflikt zwischen Individual- und Kollektivinteresse: Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

9 Schiedsgerichte als Element der Friedenssicherung

10 Ausblick

Literaturverzeichnis

171Staatenbund

1 Einleitung

2 Staatenbünde in der Geschichte

3 Staatenbund und Bundesstaat

4 Die Schwächen des Staatenbundes

5 GUS und EU

6 Schlussfolgerung

Literaturverzeichnis

172Staatszerfall

Literaturverzeichnis

173Transformation von Staaten

1 Transformation statt Verabschiedung des Staates

2 Der Staat als Institution

3 Zerfasert der Staat?

4 Der Staat als Prozess

5 Fazit

Literaturverzeichnis

174Transnationaler Islamismus

1 Einleitung: Aktuelle Islamismus- und Transnationalismus- Forschung

2 Transnationale Dimensionen des modernen Islamismus

3 Fazit: Trends des transnationalen Islamismus

Literaturverzeichnis

175Verteidigungsallianzen

1 Einleitung

2 Definition und Merkmale von Verteidigungsallianzen

3 Ursachen von Verteidigungsallianzen und Zielkonflikte

4 Verteidigungsallianzen im 21. Jahrhundert: Von kollektiver Verteidigung zu militärisch-politischen Organisationen

5 Fazit

Literaturverzeichnis

176Völkerrecht

1 Einleitung

2 Das römische ius gentium

3 Vitoria und die Geburt des modernen Völkerrechts

4 Die Kritik am Völkerrecht

5 Das Völkerrecht heute

6 Fazit

Literaturverzeichnis

177Weltgesellschaft

1 Weltgesellschaft: Zur Genese des Begriffs

2 Weltgesellschaftstheorie und Theorie sozialer Systeme

3 Fazit

Literaturverzeichnis

178Weltstaat

1 Einleitung

2 Die kantische Tradition der Föderation

3 Die unitarische Richtung

4 Ausblick

Literaturverzeichnis

179Wirtschaftskriege

1 Einleitung

2 Chancen und Risiken von Wirtschaftssanktionen

3 Arten und Auslöser von Wirtschaftssanktionen

4 Ökonomische und militärische Arten der Kriegsführung

5 Wirtschaftskriege außerhalb zwischenstaatlicher Konflikte

6 Zusammenfassung und Ausblick

Literaturverzeichnis