Die Tagesschau-App als Rechtsproblem - Eine verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Analyse

von: Melanie Epe

GRIN Verlag , 2018

ISBN: 9783668658431 , 39 Seiten

Format: PDF

Kopierschutz: frei

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Preis: 12,99 EUR

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Die Tagesschau-App als Rechtsproblem - Eine verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Analyse


 

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Veranstaltung: Schwerpunktbereichsseminar (Öffentliches Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Als im Dezember 2009 bekannt gemacht wurde, dass die kostenlose Tagesschau-App als Angebot von tagesschau.de geplant wurde, sahen private Verlage ihre Onlineexistenz durch die mit öffentlichen Mitteln finanzierte Nachrichten-App bedroht. 2011 erhoben sodann elf Zeitungsverleger Klage auf Grundlage von § 4 Nr. 11 UWG gegen die ARD und den NDR als Betreiber der App. Dabei machten sie insbesondere geltend, dass das Angebot gegen § 11d II 1 Nr. 3 Hs. 3 RStV verstoße - jedenfalls am 15.6.2011. Nachdem das LG Köln den Verlegern Recht gab und das Berufungsgericht den Rundfunkanstalten, zogen die Verleger vor den BGH, welcher die Sache wieder zurück an das OLG verwies. Daraufhin sprach sich das OLG für die Verleger aus, wogegen die Anstalten beim BGH unter Az. I ZR 216/16 Revision einlegten. Die Nutzer scheinen sich indes für den andauernden Rechtsstreit nicht zu interessieren. Vielmehr gefällt ihnen die App, wie neun Mio. Downloads beweisen. Überdies dürfte es eine Genugtuung für die Tagesschau-Macher sein, dass diese 2012 den Publikumspreis des Grimme Online Award für publizistische Qualität im Netz verliehen bekommen haben. In seiner Dankesrede verglich der ARD-Aktuell Chefredakteur Gniffke die Tagesschau mit einem Lagerfeuer 'um das sich die Gesellschaft täglich versammelt, um abzugleichen, was wichtig ist für die Zukunft unseres Gemeinwesens'. Dabei betonte er weiter: 'Und dieses Lagerfeuer muss es auch als App in der digitalen Welt geben'. Bis heute wurde bereits die App-Version 2.1 entwickelt, auf die in der Tagesschau fortlaufend verwiesen wird. Vor diesem juristisch wie gesellschaftlich äußerst aktuellen Hintergrund stellt sich die Frage, ob tatsächlich die Gefahr besteht, dass der Online-'Funk' - als 'digitales Lagerfeuer' - andere Medien in seinem Umfeld marginalisiert. Insofern sollen im Rahmen dieser Arbeit die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der App als öffentliches digitales Medienangebot beleuchtet und die einschlägigen fachrechtlichen Regelungen auf die App angewendet werden. Darauf aufbauend werden eine zukünftige Regelungsmöglichkeit aufgezeigt und die Ergebnisse zusammengefasst.